Dieter Kleinmann Online - Neuigkeiten

THEURER FORDERT GEMEINSAME SICHERHEITSPOLTIK

Spitzenkandidat des FDP-Landesverbandes in Rottweil

Den weiten Weg Europas zur bürgernahen Demokratie skizzierte der FDP-Abgeordnete Michael Theurer bei seinem Besuch in Rottweil. Dabei sah er einige Entwicklungen kritisch, die er wachsam beobachten wird.


Gut besucht war die Veranstaltung des FDP-Kreisverbandes mit dem Horber Oberbürgermeister und dem Rottweiler Kandidaten für Europa, Gerhard Aden.

„Der wirtschaftspolitische Riese Europa, ist weltpolitisch nur ein Zwerg“, so Theurer. Deshalb ist es wichtig, dass Europa eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik betreibt. Für Aden gründen sich die gemeinsamen Werte auf Golgotha (Christentum), Aeropag (Griechische Hochkultur) und Capitol (römisches Reich). Diese sind für den Rottweiler Historiker die Grundlagen für die europäische Identität.


klicken um zu vergrößern Theurer verdeutlichte anhand seiner Erfahrungen als Schüler bei der Fahrt „in den Ostblock“ die revolutionären Verbesserungen durch die Gemeinschaft erreicht wurden. Keine schikanösen Grenzkontrollen, keine Willkür, eine gemeinsame Währung, eine Bevölkerung mit über 500 Millionen Gewicht und ein über 50 Jahre dauernder Friede. Für den Horber OB hat sich Europa und der Euro bewährt.
Dem europapolitischen Sprecher sind bürgernahe Entscheidungen wichtig. Deshalb steht er zum Subisdiaritätsprinzip. Das was vor Ort, in den Kommunen, Landkreisen oder Ländern besser entscheiden werden kann muss auch dort entschieden werden.

Eine mittelstandsfreundliche Politik erfordert eine starke Unterstützung der mittleren und kleinen Unternehmen. Deshalb unterstützt Theurer die Forderung des FDP-Kreisverbandes Rottweil nach einem Europabeauftragten, der die kleinen Unternehmen und die Kommunen beraten soll.

In der anschließenden Diskussion strich Theurer nochmals die Dringlichkeit des Ausbaus der Gäubahn heraus. Dafür will er sich in Brüssel massiv einsetzen. Manfred Geiger, langjähriger Rottweiler Stadtrat, strich die Vorteile heraus, wenn neben dem Direktkandidaten der CDU noch ein zweiter Abgeordneter aus der Region im Europäischen Parlament sitzt. „Deshalb muss es im Interesse aller Bürger sein, dass die FDP ein gutes Ergebnis bekommt. Dann hat der Kreis .zwei Landtags-, zwei Bundestagsabgeordnete und zwei Mitglieder des europäischen Parlaments“. Das schaffen nur wenige Kreise in Baden-Württemberg“.

Die Agrarpolitik war ein weiteres Thema, das engagiert diskutiert wurde. Bei den Preisen schaden auf Dauer die staatlichen Eingriffe, Planwirtschaft führte noch nie zu einem stabilen Gefüge. Allerdings ist eine extra Vergütung für die Landschaftspflege, beispielsweise im Schwarzwald, absolut angebracht, darin waren sich die Anwesenden einig.

klicken um zu vergrößern

Beleuchteten Europa von verschiedenen Standpunkten, die FDP-Politker (v.l.) MdL Dieter Kleinmann, MdL Michael Theurer, MdK Gerhard Aden